Menschenrechte in der Demokratie
Zur Grundrechtsdiskussion in der Schweiz
Broschur
ISBN 978-3-0340-1345-1
CHF 28.00 / EUR 26.00
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Die Menschenrechte sind in der politischen Debatte der Schweiz allgegenwärtig. Besonders bei Volksinitiativen heisst es häufig, diese verstiessen gegen die Menschenrechte. Doch vieles ist in dieser Hinsicht unklar. Gibt es die Menschenrechte als vorgegebene Normen, die politischer Verfügung entzogen sind? Oder unterliegen die Menschenrechte wie alles übrige Recht der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi zeigt auf, dass solche – rein naturrechtlichen beziehungsweise rein positivistischen – Ansätze zu kurz greifen. Die Menschenrechte haben Anteile von beidem: sie sind vorgegeben und konstruiert zugleich. Aus diesen Gegebenheiten zieht das Buch Schlussfolgerungen für die politische Debatte.
Die Menschenrechte sind zu einem wichtigen Thema der politischen Diskussion geworden. Dabei ist die Idee der Menschenrechte jedoch in vielem unklar. Stehen diese Rechte ein für allemal fest? Sind sie dem politischen Prozess vorgeordnet, oder unterliegen sie wie alle anderen Rechte der demokratischen Entscheidung? Lorenz Engi untersucht diese Fragen unter rechtlichen, historischen und philosophischen Aspekten. Er kommt zum Schluss, dass sich die Menschenrechte weder in einem Schema reiner Vorgegebenheit noch in einem Schema völliger Entscheidungsfreiheit verstehen lassen. Die Menschen- und Grundrechte haben einen moralischen Kern, der unverfügbar ist. Sie sind gleichzeitig aber darauf angewiesen, in bestimmten kulturellen Kontexten konkretisiert und aktualisiert zu werden. Aus diesen Analysen zieht der Autor Schlussfolgerungen für die politische Debatte. Die Menschenrechte sind nicht als etwas Selbstverständliches anzusehen, das keiner weiteren Diskussion bedarf. Sie lassen Raum für den politischen Diskurs und sind auf diesen angewiesen, wenn sie auf Dauer im demokratischen Gemeinwesen verankert sein sollen.
Inhalt
Stauffachers These
1. Teil: Menschenrechte
1 Zwischen Moral und Politik
Warum die Menschenrechte gegeben und gemacht sind
1.1 Im Gefängnis?
1.2 Naturrecht und Positivismus
1.3 Moralischer Kern
1.4 Politische Konkretisierung
1.5 Gegeben und gemacht
2 Drei Ebenen der Umsetzung
Warum die Menschenrechte universal und partikular gelten
2.1 Kreuze in Italien und in der Schweiz
2.2 Internationaler Bereich
2.3 Regionaler Bereich
2.4 Nationaler Bereich
2.5 Mehrebenensystem
2.6 Universal und partikular
3 Intuition und Vernunft
Warum grundlegende Normen biologisch angelegt und bewusst gesetzt sind
3.1 Wege der Erkenntnis
3.2 Hirnforschung
3.3 Moralischer Sinn
3.4 Relativierung der neurowissenschaftlichen Erkenntnisse
3.5 Zwischenbetrachtung nach dem ersten Teil
2. Teil: Demokratie
4 Der Wert des Individuums
Warum die Demokratie keine Volksherrschaft ist
4.1 Ein verworrener Begriff
4.2 Meinungswettbewerb und Einbeziehung aller
4.3 Respekt vor dem einzelnen Menschen
4.4 Konstruierte Völker
4.5 Integration durch Politik
5 Die Idee der Moderne
Warum Demokratie und Menschenrechte in Übereinstimmung und im Konflikt zueinander stehen
5.1 Hase und Igel
5.2 Der Grund der Politik
5.3 Der Grund des Rechts
5.4 Gemeinsamer Kern
5.5 Und die Minarette?
6 Rousseaus Irrtum
Warum Recht und Politik einander brauchen
6.1 Kägi versus Bäumlin
6.2 Wie Rousseau von links nach rechts wanderte
6.3 Schwächen von Rousseaus Modell
6.4 Die Notwendigkeit beider Elemente
6.5 Zwischenbetrachtung nach dem zweiten Teil
3. Teil: Debatte
7 Erste Falle: Vermeintliche Klarheit der Menschenrechte
Warum die Menschenrechte erklärungsbedürftig sind
7.1 Die Idee des monolithischen Blocks
7.2 Historische Neuheit
7.3 Philosophische Problematik
7.4 Faktische Fragilität
7.5 Möglichkeit der Einschränkung
7.6 Keine schematische Exaktheit
7.7 Konsequenzen für den Argumentationsstil
8 Zweite Falle: Alleiniger Bezug aufs Völkerrecht
Warum die Menschenrechte auch eine interne Aufgabe sind
8.1 Vom Naturrecht zum Völkerrecht
8.2 Völkerrechtliche Geltung
8.3 Innerstaatlicher Schutz
8.4 Verändertes Meinungsklima
8.5 Mehrstufiger Schutz
9 Dritte Falle: Die Idee der totalen Ableitung
Warum sich aus den Menschenrechten nicht alle Antworten ergeben
9.1 Ohne Politik?
9.2 Die Idee des Systems
9.3 Grenzen der Ableitung
9.4 Bedingungen des rechtlichen Entscheidens
9.5 Betrachtung nach dem dritten Teil
Stauffacher heute